Ich schleppe seit einiger Zeit eine Mischung aus Unwohlsein und Freude über die breite Diskussion um die Piraten mit mir herum, und im Moment kumuliert sie in meinem Kopf zu einem Haufen, den ich gerne abtragen würde. Das hat drei Gründe:
Zum ersten bin ich selbst politisch auf einer hyperlokalen Ebene aktiv – im SPD-Distrikt (der Hamburger Name für „Ortsverein“) Altona-Altstadt – und freue mich gleich dreifach über die Piraten. Sie schaffen es offensichtlich, Nichtwähler wieder für Politik zu interessieren, sie reißen Diskussionsfelder auf, die von vielen langjährigen Mitgliedern der anderen Parteien oft gar nicht als solche verstanden werden (nämlich den Unmut mit der Parteiendemokratie selbst) und sie haben es geschafft, dass in den Diskussionen um Netzfreiheit, Urheberrechte und andere Aspekte der neuen digitalen Öffentlichkeit eine weitere, gewichtige Stimme teilnimmt. Ich freue mich also, dass es die Piraten gibt und darüber, dass sie etwas sagen. Allerdings lässt mich das, was sie sagen und was sie nicht sagen, meist vollkommen ratlos zurück.
Das liegt daran, dass sie zu den Fragen, die sich mir aktuell stellen, entweder nichts zu sagen haben oder es gut verstecken. Dabei sind Fragen dabei, auf die sie Antworten geben können sollten.
Ich habe ein kleines Buch geschrieben, natürlich über Griechenland. Es wird als Ebook erscheinen, (übrigens unter dem Titel „Hände weg von Griechenland“) in einer Reihe von kurzen Ebooks zu Sachthemen. Ich werde dafür hier noch ausgiebig werben, aber für mich war das Besondere eben, dass es in Zukunft möglicherweise einen Markt gibt für Sachbücher, die nur ein Drittel bis die Hälfte eines „normalen“ Buches lang sind. Ich habe viel zu oft Bücher gelesen, die gut angefangen haben, und beim fünften Kapitel stellte man fest, dass die Idee des Autors nur für vier Kapitel gereicht hat. Aber bisher musste man als Autor dann eben noch so viel Zeug dazuschreiben, bis es sich gelohnt hat, das ganze Ding zwischen Buchdeckel zu packen. Ich hoffe, das ist in Zukunft anders. Aber meine Frage ist: Die Piraten fordern, ich solle das „nichtkommerzielle“ kopieren meines Werkes als natürlich betrachten und mir andere Geschäftsmodelle suchen, als das Buch einfach zu verkaufen. Ich zitiere aus den Zielen auf der Webseite der Partei:
Wir sind der Überzeugung, dass die nichtkommerzielle Vervielfältigung und Nutzung von Werken als natürlich betrachtet werden sollte und die Interessen der Urheber entgegen anders lautender Behauptungen von bestimmten Interessengruppen nicht negativ tangiert. Es konnte in der Vergangenheit kein solcher Zusammenhang schlüssig belegt werden. In der Tat existiert eine Vielzahl von innovativen Geschäftskonzepten, welche die freie Verfügbarkeit bewusst zu ihrem Vorteil nutzen und Urheber unabhängiger von bestehenden Marktstrukturen machen können.
Das lässt mich einigermaßen ratlos zurück. Nochmal, ich bin eigentlich eine Art Sympathisant. Mir liegt viel an der ständigen Weiterentwicklung der Demokratie und der gesellschaftlichen Teilhabe. Ich habe sogar den Eindruck, ich trage meinen Teil dazu bei. Ich finde die Behauptung, es herrsche „im Internet“ eine „Kostenlos-Kultur“ falsch und albern. Aber nachdem die Piraten in Deutschland und überall sonst, wo es sie gibt, seit Jahren diese Diskussion führen, ist das der Stand ihrer Forderungen? Ihre Forderung ist, ich soll mir gefälligst was Neues ausdenken?
Nicht ganz. In den Politik-FAQ findet man noch das hier:
Wie sollen die Künstler dann an ihr Geld kommen? – Die müssen ja auch irgendwie leben.
Unter anderem wird die Idee der „Kulturflatrate“ diskutiert. Zusätzlich bieten Konzerte, Fanartikel, Spenden und staatliche Kunstförderung weitere Einnahmemöglichkeiten. Auch andere Modelle werden hier diskutiert.
Die Schallplatte kostete in den 80ern 18 DM, die CD kostete in den 90ern 29,90 DM, heute kostet ein Lied 99 ct. Im gleichen Zeitraum sind die Vervielfältigungskosten hingegen exorbitant gesunken.
Das ist es, was ihnen bisher eingefallen ist? Und was mache ich jetzt? Ich hätte an diesem Punkt längst zwei Dutzend konkrete, miteinander konkurrierende Ideen in der Diskussion erwartet. Bei einem Thema, das offensichtlich ein Kernthema dieser (in Schweden) 2006 gegründeten Partei ist? Das ist echt wenig!
Ich weiß, es steht die Forderung im Raum, einen Runden Tisch mit Urhebern, Verwertern usw. einzuberufen, der Ideen entwickeln soll. Aber hier, ganz konkret in meinem Fall als Urheber bin ich schockiert, wie wenig konkret die Vorschläge bisher sind. Und das ist erst der Anfang.
In meinem Buch geht es um die Frage, ob unter dem Deckmantel der Krise nicht eigentlich die europäische Demokratie abgeschafft wird. In Griechenland ist es so weit, dass die Bürger durch Wahlen keinen Einfluss mehr auf die Politik haben, weil sich die Politiker längst in Verträgen auf eine bestimmte Politik haben verpflichten lassen. Die Gründe dafür sind wirtschaftliche (d.h., Banken, die auf ihr Geld warten). Das ist die Abschaffung von Demokratie, und sie wird von den Regierungen der starken Nationen in Europa gefördert und gefordert. Eine gefährliche Entwicklung. Zu den Piraten findet sich dazu natürlich nichts, wie überhaupt zur Eurokrise, wie überhaupt zu Europa. Ich frage mich, wie lange man sich als junge Partei Zeit nehmen kann oder sogar muss, bis man eine Meinung dazu hat? Die Piraten haben immerhin zwei schwedische Abgeordnete im Europaparlament sitzen.
Und ist es nicht eigentlich so, dass man als tiefenvernetzte Piratenpartei viel schneller die Meinungen der Mitglieder zu einer Parteilinie zusammenfassen kann? Warum dauert es bei den Piraten dann so lang, bis sie mal ein konkretes politisches Ziel benennen? Würde eine politische Festlegung, was man eigentlich im Einzelnen zu Themen denkt nicht auch die unsäglichen Nazidiskussionen ein für alle Mal beenden? Ich glaube nämlich kein bisschen, dass die Partei irgendwo rechtsradikal ist, aber man müsste sich da mal drauf einigen, damit die versprengten Rechtsradikalen austreten oder rausgeworfen werden können. Auf der anderen Seite: Mein unangenehmer Eindruck ist, dass die Freiheit der Piraten bisher auch die Freiheit einschließt, sich für alles gleichzeitig oder entsprechend für gar nichts zu entscheiden. Und „alles gleichzeitig“ schließt eben auch rechtsradikales mit ein. Gar nichts schließt gar nichts aus. Jede Entscheidung für etwas ist schließlich auch eine Entscheidung gegen alles andere, vor allem in der Politik, wo die Abstimmung über einen Antrag letztlich das Werkzeug ist, und Zustimmung oder Ablehnung die einzig möglichen Antworten, auch wenn das unerträglich brutal wirkt angesichts von Diskussionen, innerlichen und äußeren, die in Wahrheit 51 zu 49 stehen und kaum guten Gewissens mit ja oder nein entschieden werden können. Am Ende muss abgestimmt werden. Willkommen im wahren Leben.
Aber das sind offensichtlich die konkreten Probleme einer Partei, die in Wahrheit in ihrer Entwicklung weit hinter ihrem Erfolg zurückbleibt (zum Teil aus meiner Sicht eben gerade auch deshalb, weil sie so unkonkret ist ist und deshalb so viel Fantasie zulässt. Die Piraten sind für jeden das, was er denkt, dass sie es sind) und noch lange nicht im Parteisein angekommen ist. Das wird sich irgendwann alles finden. Wenn wir uns also für einen Augenblick vorstellen, die Partei würde diese Phase relativ gut überstehen und irgendwann tatsächlich Grundsätzliches zur Politik des Landes und Europas beisteuern können. Den Grundsatz der Transparenz zum Beispiel. Wäre größere Transparenz nicht ein riesiger Fortschritt für Europa?
Ich bin sicher, das instinktiv erst einmal jeder zustimmen würde, dass mehr Transparenz für die Politik und für Europa eine gute Sache wäre. Und bei der ersten Nachfrage, in welchem Bereich eigentlich, kämen die meisten von uns ins Straucheln. Was genau ist eigentlich intransparent in Europa? In Deutschland? In der Politik? Wer von uns bekommt eigentlich welche Information nicht? Oder ist es nicht so, dass uns die meisten Informationen einfach gar nicht interessieren? Auf meiner hyperlokalen Ebene der Politik ist es so: Das Problem der Verwaltung eines Bezirks wie Hamburg-Altona (mit 250.000 Einwohnern) ist oft weniger, dass Informationen nicht herausgegeben werden. Es ist eher so, dass zu den allermeisten öffentlichen Veranstaltungen kaum jemand kommt, dass die öffentlichen Papiere on- wie offline praktisch niemand liest und dass es echtes Interesse erst sehr spät im Prozess gibt, wenn die wichtigsten Entscheidungen längst getroffen sind. Das ist verständlich: Wer will sich endlose Anhörungen antun zu Bauvorhaben, die erst in zehn Jahren einmal fertig sein werden? Wer will all die öffentlichen Ankündigungen lesen einfach nur deshalb, weil möglicherweise irgendwann irgendwo etwas dabei ist, mit dem man zutiefst unzufrieden wäre? Transparenz an sich ist sicher richtig, aber wertvoll wird sie ja erst, wenn sie tatsächlich jemand nutzt und all das überprüft, das da transparent gemacht wird.
Das, was die Piraten aus meiner Sicht sein könnten ist also Anstoß geben zu einer neuen Kultur des Teilnehmens an politischen Prozessen. Ein neuer Anlauf in Demokratie, der Versuch, die „etablierten Parteien“ ein Stück weit aus den eingefahrenen Bahnen zu befreien. Das ist der Teil, den ich uneingeschränkt begrüße. Bizarrerweise finde ich die aus meiner Sicht großartigsten Vertreter dieser Kultur allerdings bunt gemischt überall, bisher wegen der kurzen Biografie der Partei natürlich am wenigsten auffällig bei den Piraten. Ich erlebe Menschen, die Jahre und Jahrzehnte lang in Gremien wie dem Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Naturschutz der Bezirksversammlung Altona sitzen und einen guten Job machen, für den sie weder Ruhm noch Anerkennung ernten (aber für drei Stunden plus Vorbereitung gerade mal 21 Euro Aufwandsentschädigung). Es gibt sie unter der Flagge jeder etablierten Partei und auch als Parteilose. Sie sind diejenigen, die tatsächlich mitbekommen, was passiert – weil sie da sind. Sie sind diejenigen, die Transparenz erst wertvoll machen. Sie sind die, die das Versprechen der Piraten wahrmachen. Und sie sind gleichzeitig die, gegen die die Piraten ihre Erfolge einfahren und gegen die sie auch Stimmung machen, nämlich „die Politik“.
In Wahrheit glaube ich, dass die Piraten im Verlaufe ihrer Parteiwerdung ihren Appeal verlieren werden. Und angesichts der Vielfalt von politischer Meinung, die im Moment noch innerhalb der Piraten vertreten wird, angesichts der Tatsache, dass sich dort offenbar bis nach weit rechts verschiedenste Gesinnungen tummeln, bin ich mir auch nicht sicher, ob sich das Projekt als Partei tatsächlich schlau konstituiert hat. Ich glaube, in Wahrheit braucht es für die drei Kernforderungen Transparenz, Teilhabe und eine zeitgemäße Umsetzung von Rechten in der digitalen Welt wahrscheinlich nicht eine Partei, sondern alle. Piraten in allen Parteien sozusagen. Für mich sind die Piraten, wenn ich ehrlich bin, eher eine kulturelle Strömung als eine politische, und so lange sie sich politisch nicht festlegen lassen wollen, so lange sie zu Europa nichts und selbst zum Urheberrecht nichts wirklich zielführendes zu sagen haben, wird das so bleiben. Wenn von den Piraten ein formulierter Vorschlag für neue Urheberrechtsgesetze kommt, wird man sehen, wie weit die Ideen in der Realität tragen.
Ich kann nicht sagen, was danach kommt. Ich halte es nicht einmal für sicher, dass danach etwas kommt. Aber ich hoffe ehrlich, dass die Kultur bleibt und Einzug findet in die Arbeit derjenigen, die sie machen, Piraten oder nicht. Denn selbst wenn man die rechten Spinner und diejenigen abzieht, die nur mal spaßig auf der Erfolgswelle mitschwimmen wollen, sollten da immer noch tausende Piraten, die ernsthaft um eine bessere Demokratie bemüht sind. Ich hoffe, sie bleiben dabei. Auch wenn das zwangsläufig irgendwann heißt, ehrenamtlich elend lange Sitzungen in eher nicht spaßorientierten Ausschüssen hinter sich zu bringen. Wenn dem aber auch nur ansatzweise so sein sollte, dann hätten die Piraten als einzige den Trend zu immer weniger politischer Beteiligung gebrochen, und allein diese Aussicht muss es wert sein, dass die anderen Parteien sie mit offenen Armen willkommen heißen.
Ich hätte aber trotzdem gerne Geld für mein Buch. Das war echt Arbeit.