Mit Christian Wulff ist nur der zweitbeste Kandidat Bundespräsident geworden, zumindest, wenn man die Meinung der Bevölkerung zugrunde legt – aber was könnte man denn eigentlich sonst zugrunde legen? Irgendetwas muss es da geben, irgendeine Erklärung, an die sich viele der Wahlmänner und -frauen in der Kabine geklammert haben, als sie ein Kreuzchen da gesetzt haben, wo sie wussten, dass es der Souverän – wir, das Volk – nicht haben wollte. Irgendwie müssen sie es sich innerlich schöngeredet haben, anders kann man ja sonst nicht mehr in den Spiegel schauen. Und erstaunlicherweise haben sie damit der Demokratie aus meiner Sicht einen Dienst erwiesen. Denn sie haben gezeigt, dass zwar die politische Klasse des Landes weitgehend vergessen zu haben scheint, was Politik eigentlich ist – aber wir nicht. Und dass das Desinteresse an den Winkelzügen dieser Klasse nicht Politikverdrossenheit ist, sondern Politikerverdrossenheit. Aber wer sagt denn eigentlich, dass wir diese Politiker überhaupt noch brauchen?
Politik ist am Ende nur die Kunst, möglichst große Einigkeit herzustellen. Und wir hatten eine weit gehende Einigkeit: Den Umfragen nach wollten plusminus zwei Drittel der Deutschen Joachim Gauck als nächsten Bundespräsidenten. Und das wiederum – und hier liegt der Knackpunkt – offenbar deshalb, weil sie sich von ihm versprochen hatten, er könne Einigkeit in Deutschland herstellen. Was, wenn man es richtig bedenkt, eine genau so schöne wie bizarre Vorstellung ist: In einem Amt, dessen ganze Gestaltungsmacht darauf beruht, dass man Reden hält, bedeutet die Fähigkeit, Einigkeit herzustellen, ja letztlich nur: Der Mann wäre nach unserer Ansicht in der Lage gewesen, die Dinge so in Worte zu fassen, dass wir festellen, dass wir uns in den meisten Fragen ohnehin einig sind. Genau wie in dem tiefen, berechtigten Glauben an die Macht des Mediums Wort für den Fall, dass wir es in wichtigen Fragen einmal doch nicht sind (auf die Frage, wie er zum Krieg in Afghanistan steht, sagte Gauck „ich ertrage ihn“. Das war für mich nicht nur das Schlaueste, was ich dazu gehört habe, sondern vielmehr meine eigene Haltung, für die ich noch keine Worte gefunden hatte. Das zu hören war für mich einen Moment lang wie nachhause kommen).
In der Welt der Politiker gelten beide Prinzipien in Wahrheit nichts. Im Gegenteil: Anstatt Einigkeit herzustellen, gilt es als karrierefördernd und unumgänglich, Unterschiede „zuspitzen“ zu können. Und die Macht des Wortes ist der Fähigkeit gewichen, Zuspitzungen oder teflonartige Nichtpositionen in Soundbytes als Statements für die Tagesschau abzusondern. Es lässt sich ja nicht von der Hand weisen, dass die Wahrscheinlichkeit eher hoch ist, dass selbst aus Philipp Mißfelder im Sinne einer politischen Karriere „noch einmal irgendetwas wird“. Und das liegt nicht unwesentlich an dem, was Politiker als „die Gesetzmäßigkeiten der Medien“ verstehen. Die allerdings ändern sich gerade für immer.
Die große, öffentliche und unaufhaltsame Kampagne ganz normaler Menschen, die gefragt und ungefragt ihre Präferenz für ein notorisch langweiliges Amt erklären, zeigt, dass Menschen ein Interesse daran haben, wer sie regiert. Die sinkenden Wahlbeteiligungen zeigen, dass sie allerdings nicht das Gefühl haben, durch Wahlen etwas zu verändern. Dass sich ausgerechnet bei einer Wahl, bei der das Volk gar nicht zur Urne gerufen wird, so viele Menschen emotional oder gar mit Briefen und Online-Kampagnen engagieren, liegt aus meiner Sicht an einer einfachen Tatsache: Durch die besondere Konstellation dieser Bundespräsidentenwahl sah es während eines begrenzten Zeitraumes so aus, als würden die ganz normalen Menschen mit ihren Wünschen tatsächlich gehört werden. Jemand, der seine Meinung irgendwo online veröffentlichte, konnte davon ausgehen, einen winzig kleinen Beitrag zum großen Meinungskanon beizusteuern. Aus denen, die im politischen Betrieb durch die „Gesetze der Medien“ eigentlich als Empfänger der Botschaft vorgesehen sind, wurden zu Sendern ihrer eigenen. Das, und nur das, sind neue Medien.
Wie stark diese neuen Sender, wir alle, sind, wenn wir uns einer Sache einig sind, zeigt die Tatsache, dass die Anhänger der alten „Gesetze der Medien“ genau das tun mussten, was sie am schlechtesten können, weil es in ihrem Gesetzbuch nicht vorkommt: zuhören. Die Macht der Worte hat sie zumindest dazu gezwungen. Und wenn wir das einmal schaffen, warum nicht immer wieder?
Ich glaube, dass sich letztlich alle Probleme der Medien darauf zurückführen lassen: Sie sollten ein Vehikel des Austauschs von Informationen zwischen Menschen sein. Aber Austausch hat zwei Richtungen, und das sehen die alten Gesetzmäßigkeiten bis heute nicht vor. Dabei brauchen wir nur auf die Qualität von Kommentaren unter Beiträgen im Internet nachzusehen, um das Gesetz der neuen Medien zu lernen: Wenn an dem einen Ende ein Mensch steht, der sich zu erkennen gibt, dann wird der am anderen Ende sich im Regelfall auch benehmen wie ein Mensch. Steht aber an dem einen Ende nur eine Institution, eine Funktion, eine gesichtslose Maschine, führen sich auch Kommentatoren in vielen Fällen in einer Art auf, die weit jenseits ihres alltäglichen Umgangs liegen dürfte.
Für Politiker gilt das neue Gesetz der Medien – der Zwang zum Zuhören – umso mehr, weil wir sie ja überhaupt nur als Medium der Übertragung unserer Wünsche, Lebens- und Gesellschaftsmodelle nach oben in ihre Position gewählt haben. Wer von ihnen, egal wie unbewusst, sich nur als Sender einer Botschaft zu uns versteht, als Institution, der wird es im Zeitalter der neuen Medien bald so unerträglich schwer haben wie die Medienhäuser, die nur in eine Richtung funktionieren – und sie werden möglicherweise nicht einmal wissen, was ihnen zugestoßen ist.
Aber wir wissen, was ihnen zugestoßen ist: wir.
Was Like-Buttons auf Facebook mit echter Beteiligung zu tun haben, sah man an gescheiterten Demos. Verdammt, ich „mag“ ne Menge Seiten, die von Freunden empfohlen wurden, auf denen ich nach dem Button-Klick nie wieder war.
Und bitte nicht vergessen: Teile des Webs sind weder das Netz noch „dein Souverän, das Volk“.
Ich finde die Kampagnen von SPD-nahen Werbern absolut clever gemacht. Hat meine ganze Sympathie. Alles andere ist schwere Überbewertung.
Das ist eine schöne Vorstellung von Politik, sie sei letztlich nur „die Kunst möglichst große Einigkeit herzustellen“. Richtig ist sie deshalb leider nicht.
Darüber hinaus lässt sich der Akteur „Politiker“ nicht vom System „Politik“ trennen, vielmehr ist die „Welt des Politikers“ das System „Politik“. Und dessen Regeln und Prinzipien kann der Politiker bis zu einem bestimmten Grad beeinflussen (wobei er im Gegenzug selbst vom System beeinflusst wird), sich über sie hinwegsetzen kann er nicht.
Ansonsten, wie so oft, ein sehr lesenswerter Artikel.
Wieso sparen wir uns nicht die ganzen Abgeordneten und entscheiden alles per Mehrheitsbeschluß? Christian Wulff mit seinem Schwiegermamas-Liebling-Image mag manchem aufstoßen, aber mal genau hinzuschauen, was er für die Position mitbringt, was seine Erfolge sind und wo er vielleicht dem Herrn Gauck gegenüber etwas voraus haben könnte, die Mühe haben sich auch die wenigsten gemacht. Gnarf, jetzt verteidige ich schon Christian Wulff. Ich mag sein Gehabe selbst nicht. Aber die Art und Weise, wie alle wußten, daß Gauck der bessere Präsident sein muß, weil er Verdienste in einem völlig anderen Kontext gesammelt hat, ist mir schwer auf die Nerven gegangen. Es geht bei diesem Amt nicht hauptsächlich um persönliche Sympathien. Es reicht nicht, ein Quereinsteiger mit gewissen Qualifikationen auf anderem Gebiet zu sein, siehe Horst K. Man muß den Politikbetrieb in Berlin verstehen. Man muß das BP-Amt im Griff haben. Man muß wissen, wann man Kontra geben kann und wann man vielleicht einfach mal die Klappe hält.
„Mit Christian Wulff ist nur der zweitbeste Kandidat Bundespräsident geworden, zumindest, wenn man die Meinung der Bevölkerung zugrunde legt …“
So? Laut ARD Deutschlandtrend meinen 72 %, Wulff werde ein guter Präsident. Nur 35 % sagen, Gauck wäre der bessere gewesen.
Ist es vielleicht so, dass Journalisten (die in Wirklichkeit selbst zur politischen Klasse gehören) sich vom Volk ähnlich weit entfernt haben wie manche Politiker? Schon Horst Köhlers Abgang hat die Bevölkerung anders gesehen als eine weitgehend “ gleichgeschaltete“ Journaille.
Ich fürchte, in dieser Überlegung gibt es einen zentralen (und entscheiden) Denkfehler: den dass die Menschen tatsächlich mehrheitlich Gauk als Präsident gewollt hätten. Ich glaube, dass das eine Chimäre war. Einen Anhaltspunkt liefert der aktuelle Deutschlandtrand (http://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend1120.html):
Fast drei Viertel der Deutschen – 72 Prozent – sind der Ansicht, dass Christian Wulff ein guter Bundespräsident sein wird. Nur 13 Prozent glauben nicht daran, dass der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident das Amt gut ausfüllen wird.
58 Prozent der Deutschen denken, dass „am Ende mit Wulff der richtige Kandidat gewählt worden ist“. Rund ein Drittel (35 Prozent) findet, dass „Joachim Gauck der bessere Präsident gewesen wäre“.
Mit anderen Worten: die Mehrheit der Bevölkerung (die ja angeblich für Gauk war) meint auf einmal, dass Wulff der bessere Kandidat (gewesen) ist. Wie passt das zusammen? Ich fürchte, dass die Erklärung einfach ist: eine „große Medienkoalition“ aus Springer, FAZ und Spiegel“ hat auf den Titelseiten vorgegeben, dass Gauk der bessere ist – und das scheinbar so selbständige und kritische (Blogger)Volk hat diese Auffassung einfach nachgebetet. Es ist schön auf der Seite der (vermeintlichen) Mehrheitsmeinung zu sein, und aus diesem Grund erfolgte auch praktisch am Tag der Wahl der Schwenk hin zu Wulff. Ich bin überzeugt: hätten die großen Medien von Beginn an für Wulff getrommelt – die Herzen der Menschen wären ihm genauso zugeflogen wie vor kurzem Gauk.
Man könnte das sicher mit einer Weiterentwicklung der Schweigespirale erklären, da müsste man die heilige Elisabeth von Allensbach fragen. Mein Punkt ist: was wir erlebt haben war keine Äusserung der „Mehrheitsmeinung“ oder eines wie auch immer gearteten „Volksempfindens“ – es war ein lemminghafter Herdentrieb jener Masse die heute „Jesus“ und morgen „Barrabas“ schreit.
Dass das alles dieses mal einem hehren Zweck diente steht dabei ausser Frage. Gauk wäre ein guter Präsident geworden, soweit man das beurteilen kann. Aber darum geht es nicht. Es geht darum dass eine (an ihrer eigenen, scheinbaren Macht) berauschte Menge alle Rationalität über Bord geworfen hat um sich dem hinzugeben was Du, @mikis, als die „genau so schöne wie bizarre Vorstellung“ bezeichnet hast, Gauk könne „Einigkeit in Deutschland herstellen“.
Nun bleibt aber die Frage – was passiert wenn beim nächsten mal nicht einem Joachim Gauk die Herzen zufliegen sondern einem geistigen Nachfolger des Ronald Barnabas Schill (der ja ebenfalls zeitweilig sehr populär war)? Um genau solchen Dynamiken vorzubeugen haben seinerzeit die Väter und Mütter des Grundgesetzes Direktwahlen auf Bundes- und Landesebene ausgeschlossen. Und vor diesem Hintergrund mussten sich auch die Wahlmänner und -frauen in der Kabine an keine schöngeredeten Erklärungen klammern – sie wussten, dass sie genau das taten was das Grundgesetz von ihnen verlangt.
Wie bereits angemerkt, hat sich der Online-Support (der teilweise ja durch SPD-nahe Leute gesteuert wurde (beim Spiegelfechter gibt’s dazu mehr Details…glaube ich…) ja nicht in echte Unterstuetzung uebertragen. Von den Protestaktionen gegen Wulff habe ich bisher nix gehoert. Schulterzucken. ‚Ist halt so‘. ‚So schlimm wird der Wullf schon nicht sein‘. Das ist in gewisser Hinsicht auch Politikverdrossenheit. Hinzu kommt, dass der ‚Wahlkampf‘ sicherlich auch ein bisschen kuenstlich war. Wie viele Leute interessieren sich fuer die Bundespraesidenten-Wahl? Nur weil x-Millionen das in der Tagesschau vorgesetzt bekommen heisst das doch nocht lange nicht, dass das ein echtes Thema ist. In Bayern haben fast zwei Drittel der Wahlberechtigen nicht am Rauchverbots-Referendum teil genommen. Wo das doch so ein wichtiges Thema gewesen sein soll, das die Identitaet Bayerna auf immer und ewig veraendern wird…ups, war halt sonnig und heiss und schon ist’s Essig mit der direkten Demokratie.
Ich glaube auch nicht, dass eine Direktwahl hier viel ändern würde, weil eben eine Direktwahl hieße, dass der Bundespräsident mehr Macht erhalten muss, weil sonst die Motivation zur Wahl zu gehen, nicht da ist, das könnte wiederum das recht gut austarierte Gleichgewicht in unserer Demokratie aus dem Lot bringen.
Andererseits haben aber die Beteiligten der Bundesvollversammlung auch versagt, denn ihre Aufgabe war es den richtigen Bundespräsidenten zu wählen. Das wäre Joachim Gauck gewesen, aufgrund seines Lebenswerks, aufgrund seiner Eloquenz und aufgrund seiner Integrität. Er war nicht wählbar für die Linke, das war klar, und FDP und CDU wollten ihre eigene Regierung nicht so eindeutig scheitern lassen, deshalb hat Gauck es im Endeffekt nicht geschafft.
Natürlich kommt es zu einem Meinungsumschwung nach einer Wahl, man möchte mit dem Gewinner sein, das ist psychologisch erwiesen. Das erklärt den Meinungsumschwung, denn der ARD Deutschlandtrend ist offensichtlich nach der Wahl geschehen.
Über die Details des Nominierungsprozesses mag man streiten, aber es ändert nichts daran, dass die Mitglieder der Bundesvollversammlung, die Christian Wulff gewählt haben, falsch lagen. Wenn sie nicht parteipolitisch gedacht hätten, sondern sich die Vor- und die Nachteile der Kandidaten vor Auge geführt hätten, dann wäre der blasse Wulff hinter dem eloquenten und unbequemen Gauck zurückgetreten.
„Wenn die Mitglieder der Bundesversammlung nicht parteipolitisch gedacht hätten…“
Nuja, dann wären sie keine Mitglieder der Bundesversammlung.
Ich glaube, die Ausgangsthese stimmt. Es gibt keine Politikverdrossenheit, es gibt eine Politikerverdrossenheit, eine Parteienverdrossenheit, eine Verdrossenheit über die Mechanismen der Politik. Dass „die Medien“ den Unterschied auch mal absichtlich unter den Tisch fallen lassen, weil sie das ganze Spiel auch wunderbar gerne mitspielen, trägt da auch noch weiter zu bei.
Schön zu beobachten war das beim „Hart aber Fair“-Special, wo sich auf dem Panel alle einig waren, dass das Gezerre und die 9 Stunden Bundespräsiwahl doch ein Zeichen einer lebendigen funktionierenden Demokratie sei, während den Zuschauern im Saal und vor den Geräten deutlich anzumerken war, dass sie auf dieses Schattenboxen und diese Hinterzimmerspielchen eher weniger gut zu sprechen waren.